Betriebe vor Ort entlasten

Sondernutzungsgebühren können erlassen werden – allerdings nur auf Antrag

Ein bekanntes Bild – vor allem in der warmen Jahreszeit: Tische und Stühle, Reklametafeln, Verkaufsstände oder Warenautomaten stehen auf öffentlichen Bürgersteigen, an Straßen oder Plätzen – in Volkach genauso wie in anderen Städten. Für die Nutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes erhebt die Stadt Volkach die Sondernutzungsgebühren. Diese fallen immer dann an, wenn öffentlicher Raum zusätzlich genutzt wird und die Höhe richtet sich dabei nach der jeweiligen zusätzlichen Nutzung.

In Zeiten wie diesen, wenn Gastronomen oder Einzelhändler ihre Betriebe weitestgehend geschlossen haben, kann auf Antrag die Sondernutzungsgebühr erlassen werden.
Die Sondernutzungsgebühren können nicht automatisch erlassen werden, da dies der Gesetzgeber so nicht vorsieht. Es muss daher ein begründeter Antrag gestellt werden, dass man zurzeit keinen Umsatz auf dieser Fläche machen kann. Diesen Antrag einfach per Mail an stadt@volkach.de senden, danach wird er schnellstmöglich bearbeitet. Im begründeten Fall werden die Sondernutzungsgebühren bis Ende Juni 2020 erlassen.

 

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